Das Oberlandesgericht Dresden verhandelt am 17. März eine Klage einer Berliner Immobiliengesellschaft gegen die Betreiber des Leipziger Thor-Steinar-Ladens. Mit der Verhandlung wird das Urteil des Leipziger Landgerichtes zur Räumung des Shops neu verhandelt. Die Ladenschlussbündnisse aus Dresden und Leipzig begleiten die Verhandlung mit einer Kundgebung und Infoständen
Es wird eng für den Thor-Steinar-Laden „Tönsberg“ der Firma Mediatex in Leipzig. Nach einem Gerichtsurteil des Landgerichts Leipzig vom November vergangenen Jahres hätte der Laden in der Wagner-Strasse längst geräumt werden müssen. Der Grund: Mediatex-Chef Uwe Meusel hatte im Vorfeld der Mietung des Ladens lediglich angegeben, Outdoor- Bekleidung im sogenannten Young-Fashion- Bereich zu verkaufen. Von Klamotten der Nazi-Marke „Thor Steinar“ war dabei nicht die Rede. Die Berliner Vermieterin des Ladens Immovaria Beteiligungen AG sah sich deshalb getäuscht. Das Landgericht Leipzig gab ihr in dieser Einschätzung Recht und ordnete die Räumung an.
Für Uwe Meusel ist sein Laden in Leipzig aber offenbar lukrativ genug, um für ihn ein weiteres kostspieliges Gerichtsverfahren zu riskieren. Er legte Widerspruch gegen das Urteil aus Leipzig vor dem Oberlandesgericht in Dresden ein. Erfolgschancen kann er sich allerdings nicht ausrechnen. So entschied das Oberlandesgericht Sachsen-Anhalt im Oktober vergangenen Jahres in einem ähnlichen Fall gegen den Thor-Steinar-Laden im Hundertwasserhaus in Magdeburg. Dagegen wurde jedoch Widerspruch vor dem Bundesgerichtshof einlegt. Für Meusel ist die Klage vor dem Oberlandesgericht Dresden vorallem eine Möglichkeit Zeit zu gewinnen und bis zu einem endgültigem Urteil weiterhin seinen Laden in Leipzig betreiben zu können.
Die Ladenschlussbündnisse aus Leipzig und Dresden begleiten die Verhandlung vor dem Oberlandesgericht mit einer Antifaschistischen Kundgebung in der Dresdner Innenstadt. Am Verhandlungstag, dem 17. März meldeten sie ab 10 Uhr einen Infostand vor dem Gericht auf dem Schlossplatz an. Ab 14 Uhr findet eine Kundgebung an gleicher Stelle statt. Dort gibt es fluffige Musik und viele Infos zu Thor Steinar. Passend zum Frühlingsanfang können aus unserem alternativen Sortiment neue T-Shirts durch den prosaischen Akt des Kaufens erworben werden. Ihr könnt euch außerdem eigene Shirts mitbringen und auf der Kundgebung selbst gestaltet – mit Antifa-Styles statt völkischen Symboliken und NS-Bezügen.
Dienstag, 17.3.2009
ab 10 Uhr Infotisch / Schlossplatz Dresden
ab 10 Uhr Infotisch/ Kleiner Willy.Brandt.Platz Leipzig
ab 14 Uhr Kundgebung „Untragbar! Naziläden dichtmachen!“ / Schlossplatz Dresden
Infos
www.ladenschluss.noblogs.org (Leipzig)
www.ladenschluss-jetzt.org (Dresden)
